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AGB

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher und elektronischer Form) mit der Medienagentur

werkraum.nrw | Brinckheger & Cramer GbR
vertreten durch die Geschäftsführer Ulrich Brinckheger und Marco Cramer,
Firmensitz: Horster Str. 189, 59075 Hamm

AGB der Vertragspartner, welche davon abweichen, werden nicht Vertragsbestandteil. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. Nebenabreden gelten nur als verbindlich, wenn sie schriftlich per E-Mail, Briefpost oder Fax bestätigt wurden.

2. Angebot
Angebote verstehen sich stets unverbindlich. Alle Preise gelten rein Netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung erfolgt durch Unterzeichnung des Angebotes und Zusendung in schriftlicher Form per E-Mail, Briefpost oder Fax. Bestellungen des Auftraggebers werden durch die Medienagentur werkraum.nrw grundsätzlich durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail angenommen.

4. Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich in Nettobeträgen, die zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

5. Forderungen, Zahlungsziele und Fälligkeiten
5.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Forderungen innerhalb einer Zahlungsfrist von7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

5.2 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist die Medienagentur werkraum.nrw berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Hiervon unberührt bleibt das Recht einer Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens.

5.3 Nach Erstellung eines ersten Entwurfes bzw. Screendesign ist ein Abschlag in Höhe von 1/3 der ausgewiesenen Angebotssumme fällig.

5.4 Aufträge, welche sich über einen längeren Zeitraum erstrecken oder erhebliche finanzielle Vorleistungen seitens der Medienagentur werkraum.nrw erfordern, werden nach folgenden Abschlagszahlungen abgerechnet:

  • 1/3 der Gesamtvergütung mit Auftragserteilung
  • 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten
  • 1/3 nach Ablieferung.

6. Abweichende Leistungen
Alle Leistungen, welche über den vereinbarten Auftragsinhalt hinausgehen, werden nach Zeitaufwand berechnet.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Digital erstellte Dateien und Layouts welche der Gestaltung des Produktes dienen, bleiben Eigentum der Medienagentur werkraum.nrw. Eine Weitergabe von offenen/editierbaren Originaldateien an den Auftraggeber ist nicht verpflichtend. Falls die Herausgabe der Daten gewünscht wird, erfolgt hierüber eine schriftliche und rechtsverbindliche Vereinbarung, diese wird gesondert in Rechnung gestellt.

7.2. Die Medienagentur werkraum.nrw räumt nur Nutzungsrechte ein. Eigentumsrechte auf Entwürfe und andere Leistungen werden nicht übertragen.

7.3. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Erzeugnisse und alle damit verbundenen Rechte das Eigentum der Medienagentur werkraum.nrw.

8. Urheberrecht / Copyright und Nutzungsrechte
8.1. Jeder an die Medienagentur werkraum.nrw erteilte Auftrag ist ein Urhebervertrag, dieser beschränkt sich auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.

8.2. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen gelten auch dann, wenn die nach § 2 Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

8.3. Eine Änderung von Entwürfen, Originalen oder der Reproduktion bedarf einer ausdrücklichen Zustimmung der Medienagentur werkraum.nrw. Auch in Teilen ist jede Nachahmung unzulässig. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung, behält sich die Medienagentur werkraum.nrw das Recht vor, eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Satzes der vereinbarten Forderung zu verlangen.

8.4. Die Medienagentur werkraum.nrw überträgt seinem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte, soweit nichts anderes vereinbart. Erst nach der vollständigen Bezahlung der Forderung gehen die Nutzungsrechte über. Bei einer Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf es einer schriftlichen Vereinbarung.

8.5. Der Medienagentur werkraum.nrw wird das Recht eingeräumt auf den Veröffentlichungen/Vervielfältigungen als Urheber genannt zu werden (bei Webseiten in Form einer Verlinkung im „Fußbereich“). Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung ist die Medienagentur werkraum.nrw zur Forderung eines Schadensersatzes berechtigt. Der Schadensersatz beträgt ohne Nachweis eines höheren Schadens 50% der vereinbarten Forderung.

9. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
9.1. Der Auftraggeber hat das Recht bei der Gestaltung Reklamationen anzubringen, diese dürfen einen Umfang von zwei Zusatzstunden aber nicht übersteigen. Für weitere Änderungen hat der Auftraggeber entsprechende Mehrkosten zu tragen. Ansonsten hat die Medienagentur werkraum.nrw das Recht auf Gestaltungsfreiheit.

9.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages, welche der Kunde zu vertreten hat, so kann die Medienagentur werkraum.nrw eine angemessene Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

9.3. Bei Übergabe von Vorlagen, Dateien und insbesondere Bildmaterial an die Medienagentur werkraum.nrw versichert der Auftraggeber, dass er zur Verwendung berechtigt ist. Die Medienagentur werkraum.nrw wird durch den Auftraggeber von allen Ersatzansprüchen freigestellt, sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein.

10. Mitwirkungspflichten des Auftragsgebers
10.1. Der Auftraggeber hat die Medienagentur werkraum.nrw bei der Leistungserbringung zu unterstützen, insbesondere durch das rechtzeitige zur Verfügung stellen von Informationen, Entwürfen und Datenmaterial.

10.2. Bild-, Ton-, Text- oder andere Materialien sind der Medienagentur werkraum.nrw in einem gängigen, unmittelbar verwendbaren, möglichst digitalen Format zu übermitteln. Ist eine Konvertierung des vom Auftraggeber überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, übernimmt dieser die hiermit verbundenen Kosten und Aufwendungen, falls nicht bereits im Auftrag vereinbart.

11. Korrekturen/Abnahme/Beanstandungen
In den vereinbarten Preisen sind Korrekturen und Änderungen an Webapplikationen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, enthalten. Die Medienagentur werkraum.nrw wird bei Überschreitung den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Verlangt der Auftraggeber Änderungen, bedürfen diese der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Die abgelieferten Projektergebnisse gelten als abgenommen bzw. freigegeben, wenn in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge eingeht. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich (innerhalb von 3 Werktagen) nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

12. Bereitstellung von Speicherplatz, Domainregistrierung und technische Wartung
Die Medienagentur werkraum.nrw übernimmt die Bereitstellung von Speicherplatz, entsprechende Domainregistrierungen auf Namen des Kunden, sowie die technische Wartung. Verträge werden zwischen dem Auftraggeber und der Medienagentur werkraum.nrw geschlossen.
Die Vertragslaufzeit für Domain und Speicherplatz beträgt grundsätzlich 12 Monate, die hierfür anfallenden Gebühren werden im Voraus für 12 Monate abgerechnet.

13. Haftungsausschlüsse
13.1. Keine Haftung wird für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Materialien durch die Medienagentur werkraum.nrw übernommen. Die Medienagentur werkraum.nrw setzt voraus, dass die ihr zur Verfügung gestellten Materialen vom Auftraggeber auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft wurden.

13.2. Keine Haftung der Medienagentur werkraum.nrw wird für mögliche Darstellungsmängel, welche durch zukünftige Browser-Generationen auftreten können, übernommen. Erforderliche Anpassungen an zukünftige Browser werden nach Absprache und Auftragsvergabe entsprechend durchgeführt.

14. Überlassene Materialien
Werden überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, nicht einen Monat nach Erledigung des Auftrags abgefordert, übernimmt die Medienagentur werkraum.nrw für diese keine Haftung bzw. Aufbewahrungs-/Archivierungspflicht.

15. Datensicherheit
Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber der Medienagentur werkraum.nrw der ihr überlassenen Daten, egal in welcher Form, Sicherheitskopien anzulegen und sie von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizusprechen.

16. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen/Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen/Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen/Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen/Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

17. Sonstige Bestimmungen
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von der Medienagentur werkraum.nrw zu verantworten sind, nach Vertragsschluss zurück, so behält sich die Medienagentur werkraum.nrw vor, Schadenersatz in Höhe von 30 % des Netto-Auftragswert zu berechnen. Diese Regelung gilt nicht, wenn der Medienagentur werkraum.nrw. nachweislich ein höherer Schaden entstanden ist, dieser wird dann nach tatsächlich entstandenen Aufwand abgerechnet.

18. Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

19. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Hamm Westf.

20. Schlussbestimmung
20.1. Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart, der Sitz der Medienagentur werkraum.nrw.

20.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Stand, Januar 2016

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